Auch in diesem Jahr fand wieder der traditionelle Weihnachtsbaumverkauf der Allendorfer CDU zu Gunsten der Lebenshilfe statt. Claudia Ravensburg, MdL: "Hurra, wir haben einen schönen Weihnachtsbaum. Wie in jedem Jahr war ich auch heute wieder bei den CDU Freunden in Allendorf/Eder zum Weihnachtsbaumverkauf. Auf dem Brunnenplatz konnte ich mir eine schöne Fichte aussuchen, die bald unser Wohnzimmer schmücken wird. Alles für den guten Zweck, denn er Erlös kommt auch diesmal wieder der Lebenshilfe zugute. Natürlich gehörte auch diesmal wieder das Bratwurstessen mit dazu, den Glühwein habe ich den Einheimischen überlassen."
Während der CDU Mitgliederversammlung am vergangenen Freitag wurde Claus Jürgen Müller für seine 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Vorsitzender Kurt Kramer dankte Claus Jürgen Müller für seine tatkräftige Unterstützung in den zurückliegenden Jahren. Für seinen engagierten Einsatz in der Christlich Demokratischen Union und die treue Verbundenheit überreichten Kurt Kramer und der CDU Bezirksvorsitzende Bernd Siebert eine von der Bundesvorsitzenden Angela Merkel, dem Landesvorsitzenden Volker Bouffier und dem Kreisvorsitzenden Armin Schwarz unterzeichnete Urkunde und eine Ehrennadel.
Herzlich Glückwunsch und vielen Dank Claus!
Am Freitag hat der CDU-Gemeindeverband Allendorf (Eder)/Bromskirchen, während einer Mitgliederversammlung, einen neuen Vorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Kurt Kramer im Amt bestätigt. Ihm stehen die drei Stellvertreter Dirk Hofmann, Stephan Noll und Jürgen Hoffmann zur Seite. Ebenfalls wiedergewählt wurden Ulrich Kirchhübel als Schriftführer und Torsten Hirt als Schatzmeister. Als Beisitzer gehören dem neuen Vorstand an: Fabian Briel, Igor Kusic, Wolfgang Wichmann, Timo Maurer, Claus Jürgen Müller, Monika Sögtrop und Marie Schelberg.
Wir freuen uns, dass das von uns mit angestoßene Projekt, der Bau einer Dirt-Bike Anlage im Allendorfer Sportzentrum, erste Formen annimmt. Die Gemeindevertretung hat entsprechende finanzielle Mittel im Haushalt 2017 bereitgestellt. Wir hoffen, die Anlage wird nach ihrer Fertigstellung gut angenommen und den Dirtbikern viel Spaß bei der Ausübung ihres Hobbys bereiten.
Nachdem mit der Verabschiedung des Haushaltes 2017 nahezu alle Gemeindevertreter die Tennishalle Allendorf als ein, mit weiteren Investitionen zu förderndes Projekt akzeptiert haben, wird es an der Zeit, den Schwebezustand einer fehlenden Benutzungs- und Gebührenordnung zu beenden.
Eine Arbeitsgruppe der BLO und CDU hat den Faden der im Jahr 2015 noch Fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe aufgenommen und versucht, einen neuen und für alle Fraktionen akzeptablen Entwurf zu erarbeiten.
Der neue Entwurf der Gebührenordnung sollte
Rahmenbedingungen
Erläuterung anhand des Berechnungsschlüssels und der Gebührenordnung
Berechnungsschlüssel (Anlage 2)
Gebührenordnung (Anlage 1)
Dieser Entwurf ist jedoch seitens des GVO und der Verwaltung haushaltsrechtlich und auf seine Praktikabilität in der Verwaltung zu prüfen bevor er, mit den erforderlichen Änderungen in die Ausschüsse gelangt. Insbesondere ist eine Regelung zu finden, die einen Nutzungsanspruch für radikale, kriminelle Organisationen oder Mietergruppen ausschließt.
Abschließend danke ich allen Mitgliedern dieser Arbeitsgruppe für Ihr Engagement und ihre konstruktiven Beiträge, allen voran Carsten Schäfer, der für die redaktionelle Arbeit verantwortlich war.
Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt
255.000 Euro, davon 140.000 Euro für Kindergärten. Die 80.000 Euro für Mehrbezug Wasser sind hoffentlich einmalig.
Mehrkosten im Finanzhaushalt
Belaufen sich auf fast 1,6 Mio Euro. Zum Glück erwarten wir etwa 420.000 Euro an Zuschüssen, was den
Gesamtnachtrag auf ca 1,2 Mio reduziert.
Dennoch muss man sich fragen, wie der eine oder andere Nachtrag Zustande gekommen ist:
Apropos Ausreden, auch die Erkenntnis, dass erst beim Aufstellen des Gerüstes erkannt wurde, dass die Wand schräg ist, ist bei Mehrkosten in Höhe von 35.000 Euro nicht mehr zum Schmunzeln geeignet.
Fazit:
Wohl dem, der im Haushalt einen Anfangsfinanzmittelbestand von annähernd 2,2 Mio Euro aufweisen kann und mit einem geplanten
Endbestand in Höhe von 1.987 Mio Euro im Grundhaushalt erst durch den Nachtragshaushalt Verwendungszwecke findet. Grundsätzlich sollte man anläßlich der Gesamtkosten eines Neubaugebietes darüber nachdenken, ob der Kauf und Abriss von Leerständen innerorts und anschliessende Verkauf der Baugrundstücke nicht Kostenneutraler ist.
Trotz der Kritik am Zustandekommen der einen oder anderen Mehrausgabe wird die CDU Fraktion dem, in der heutigen Fassung vorgelegten Nachtragshaushalt zustimmen.
Heiner Geißler. 1961 - 1965: Landesvorsitzender der Jungen Union Baden-Württemberg; 1965 - 1967: Sozialminister in Rheinland-Pfalz; 1971 - 1977: Minister für Soziales, Gesundheit und Sport in Rheinland-Pfalz; 1977 - 1989 Generalsekretär der CDU; 1980 - 2002: Mitglied des Deutschen Bundestages; 1982 - 1985: Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit; 1991 - 1998: Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gemeinsam mit dem CDU-Gemeindeverband Allendorf hat sich der CDU Bundestagsabgeordnete Bernd Siebert vor Ort über die neuesten Entwicklungen in der Gemeinde informiert. Themen waren die Neubaugebiete in Allendorf und Battenfeld, Kindergarten und Radweg in Battenfeld, Straßenbaumaßnahmen in Rennertehausen, die Sanierung der Mehrzweckhalle Allendorf, die neueste Einrichtung des DRK-Kreisverbandes für betreutes Wohnen in Allendorf sowie eine Betriebsbesichtigung bei der Firma Grauel. Den Abschluss bildete ein Mitgliedergespräch im Allendorfer Bürgerhaus mit Ehrungen für Mitgliedschaftsjubiläen.
Zum Abschluss wurden im Rahmen eines Mitgliedergesprächs über aktuelle politische Themen auch Ehrungen für Mitgliedschaftsjubiläen durchgeführt. Für vierzig Jahre Mitgliedschaft wurden Elsbeth Schymalla, Klemens Schymalla, Kurt Kramer, Gerhard Hofmann, Manfred Briel und Gerhard Vöpel geehrt. Dirk Hofmann konnte für 25 Jahre Mitgliedschaft geehrt werden.
Heute wurde die Wohnanlage für Betreutes Wohnen des Deutschen Roten Kreuzes im Hermann-Löns-Weg in Allendorf eingeweiht. Das DRK hat hier 2,1 Millionen Euro für den Bau der zehn Wohnungen investiert. Das Grundstück wurde von der Gemeinde zur Verfügung gestellt, die sich außerdem mit 200.000 Euro beteiligt hat.
Sieben Wohnungen wurden bereits vermietet. Das Gebäude und die Wohnungen sind rollstuhlgerecht eingerichtet. Im Gebäude befindet sich auch ein Gemeinschaftsraum, der von den Bewohnern zum Beispiel für Familienfeiern genutzt werden kann. Auch der ambulante Pflegedienst des DRK ist in dem neuen Gebäude untergebracht.
Die Allendorfer CDU hatte den Bau und die Realisierung bereits im Jahr 2008 beantragt.
Die CDU Fraktion unterstützt den Erweiterungsanbau an der Kita Battenfeld. Nach Erschließung des Baugebietes, auf dem ehemaligen Gelände der Edertal Holzwerke, wurde schnell klar, wie attraktiv das Wohnen in Battenfeld ist. Die Nachfrage an Bauplätzen war groß und viele Familien bauten oder bauen noch. Die logische Konsequenz dieser Nachfrage spiegelt sich nun beim Bedarf an Kita und Krippenplätzen wieder.
Die drei Einrichtungen der Kommune arbeiten bei der Belegung der Plätze eng zusammen und versuchen den Wünschen und Bedürfnissen der Eltern entgegen zu kommen. Trotz dieser Zusammenarbeit und aller Bemühungen sind alle drei Einrichtungen voll belegt. In Battenfeld ist der Bedarf mit den derzeitigen Kapazitäten nicht zu erfüllen. Der Gedanke jetzt zusätzlich zur geplanten Krippengruppe noch eine weiter Altersübergreifende Gruppe anzubauen ist dem Blick in die Zukunft geschuldet.
In den letzten Jahren wurde der Ausbau der Kitas stetig vorangetrieben. Als in 2013 der Ausbau der Krippenplätze durch staatliche Förderung begann, ging man davon aus, dass ca. 30 % der Kinder unter 3 einen Platz benötigen. Heute weiß man, dass ca. 80 % der Kinder einen Platz wünschen. Es wurde damals einfach zu klein gedacht!
Die Kommune Allendorf hat in den letzten Jahren eine Wald Kita eröffnet und den Neubau der Kita in Rennertehausen gestemmt. Die große Nachfrage bestätigt uns eine gute Familienpolitik zu betreiben. Neben den Kitas spricht auch das Sportzentrum in Allendorf, als Anlaufpunkt für viele Jugendliche und Kinder, für sich. Auch die Einstellung eines Sozialarbeiters, in Laufe des Jahres, setzt klare Zeichen für Familien, und Ideen, für die Zukunft unserer Orte.
Jetzt werden die Aufgänge der Goldbergbrücke erneuert. Siehe unseren Bericht vom Oktober 2016. Momentan ist die Brücke wegen der Bauarbeiten gesperrt. Wir haben uns gemeinsam mit dem Ortsbeirat für die Sanierung eingesetzt und lange dafür gekämpft. Entsprechende Mittel wurden von uns im Haushalt 2017 eingestellt.
Helmut Kohl, Vorsitzender der CDU Deutschlands (1973 - 1998), Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (1982 - 1998), Vorsitzender der CDU/CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag (1976 - 1982), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1969 - 1976), Landesvorsitzender der CDU Rheinland-Pfalz (1966 - 1974).
Für die Anschaffung solcher Defibrillatoren, die Leben retten können, hatten wir mit einem Antrag 15000 Euro im Haushalt 2017 zur Verfügung gestellt. Hier hängt er am Eingang zur Gemeindeverwaltung. Weitere wurden für das DGH Osterfeld, die Kulturhalle Battenfeld, das DGH Rennertehausen und die Mehrzweckhalle in Allendorf angeschafft.
bereits am 25. Januar haben wir den Vorsitzenden der Gemeindevertretung schriftlich gebeten, den vorliegenden Antrag TOP 6 mit auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung zu nehmen.
Mit diesem Antrag sollte der Gemeindevorstand beauftragt werden, dringend den Einsatz von Mobilen Mietgebäuden für den Kindergarten Battenfeld zu prüfen und die Kosten hierfür zu ermitteln. Die Ergebnisse der Prüfung sollten den Ausschüssen bis Ende April zur weiteren Beratung weitergeleitet werden.
Durch die Erschließung des neuen Baugebietes in Battenfeld und die Erweiterung des Baugebietes Homberg in Allendorf ist sicherlich auch zukünftig mit einer höheren Nachfrage nach Krippen- und Kindergartenplätzen zu rechnen. Auch sind die Kapazitäten im Waldkindergarten Osterfeld und den Kindergärten in Allendorf und Rennertehausen momentan erschöpft.
Nach unseren Erkenntnissen fehlen im Kindergarten Battenfeld ab Sommer 2017 zwölf bis dreizehn Krippenplätze für die Betreuung von unter Dreijährigen. Um der Nachfrage gerecht zu werden und nicht sofort einen teuren Neubau finanzieren zu müssen, sollte der Einsatz Mobiler Mietgebäude geprüft werden. Nicht zuletzt auch, weil wir eine schnelle Umsetzung brauchen, um den betroffenen Eltern, ihren Kindern und dem Personal des Kindergartens Battenfeld eine zufriedenstellende Lösung bis zum Sommer anbieten zu können. Das ist mit dem Neubau einer Krippe bis zum Sommer nicht zu realisieren.
Der Bürgermeister hat der CDU-Fraktion dann am 26. Januar schriftlich mitgeteilt, dass er sich diesem Thema bereits angenommen hat und bereits erste Ergebnisse vorliegen, aber auch noch andere Möglichkeiten geprüft würden. In einem persönlichen Gespräch habe ich mit dem Bürgermeister besprochen, dass er selbstverständlich aufgrund der Dringlichkeit weiter an diesem Thema arbeiten kann und nicht erst die Beschlussfassung heute Abend abwarten muss.
Der vorliegende Antrag wurde von uns nach §13 unserer Geschäftsordnung fristgerecht und unter Einhaltung aller Regularien eingebracht. Aufgrund des geschilderten Sachverhalts werden wir unseren Antrag allerdings zurückziehen, bitten den Vorsitzenden aber, dem Bürgermeister zu diesem TOP das Wort zu erteilen, damit er der Gemeindevertretung den aktuellen Sachstand erläutern kann. Ich denke, das sollte im Interesse aller Mitglieder dieser Gemeindevertretung sein.
Nachdem uns der KFA im letzten Jahr noch dazu gezwungen hat, Steuern und Gebühren zu erhöhen und freiwillige Leistungen der Gemeinde zu kürzen, hat sich die Lage wieder entspannt. Die allgemeine Aufgeregtheit auch in unseren Reihen hat sich wieder etwas gelegt.
Tourismus
Dass wir in diesem Jahr wieder einen größeren Gestaltungsspielraum haben zeigt der Haushalt 2017 ganz deutlich. Durch eine geringere Solidaritätsumlage in Höhe von immer noch 530.000,- Euro, zu 1,19 Millionen Euro in 2016, sind wir in diesem Jahr doch wieder in der Lage einige Projekte umzusetzen. Auch Steuern und Gebühren werden nicht erhöht. Freuen dürfen sich auch die Mitgliedskommunen der Ederbergland Touristik. Wir werden in diesem Jahr wieder unseren vollen Beitrag zur Förderung des Tourismusgeschäfts im Ederbergland leisten. Zu diesem Thema ist mir allerdings wieder unser Antrag aus dem Jahr 2007 eingefallen, mit dem wir den Gemeindevorstand beauftragt haben, einmal jährlich im 4. Quartal der Gemeindevertretung zu berichten, welche Vorteile und welcher Nutzen sich für unsere Gemeinde durch die Mitgliedschaft beim Verein Ederbergland Touristik e. V. ergeben haben und zu welchen Zweck unsere Beiträge verwendet wurden. Mein Vorgänger Hartmut Schneider kam immer in den Genuss dieser Berichterstattung, mir war das bisher leider vergönnt. Der Bürgermeister hat das nach dem Wechsel an der Fraktionsspitze ganz geschickt einschlafen lassen. Ich bitte darum, die Berichterstattung wieder aufzunehmen!
Bauen und Wohnen
Rund 987.000,- Euro investieren wir in die Erweiterung des Baugebietes „Am Homberg“ in Allendorf, damit wir Familien, die unsere Gemeinde als Lebens- und Arbeitsmittelpunkt wählen, die Möglichkeit bieten können hier auch ihr Eigenheim zu errichten. Hier werden ca. 25 neue Bauplätze entstehen. Mit unserem Prüfantrag zur Ausweisung neuer Bauplätze wollen wir das auch für Rennertehausen erreichen. Hier sind im Haushalt 5000,- Euro für eine artenschutzrechtliche Untersuchung der „Schäferswiese“ bereitgestellt. Außerdem stehen in diesem Jahr wieder 100.000,- Euro für das von uns initiierte Ortskernförderprogramm zur Verfügung.
Straßenausbau
Rennertehausen kommt in diesem Jahr in den Genuss größerer Straßenbaumaßnahmen. Für insgesamt rund 1 Million Euro werden der Kirchweg und der Thorfeldsweg inklusiv Wasser- und Abwasserleitungen erneuert.
Mehrzweckhalle
Grundsätzlich halte ich den Erwerb der Tennishalle (heute Mehrzweckhalle genannt) im September 2013 nach wie vor für richtig, um zu vermeiden, dass sie vielleicht einer anderen gewerblichen Nutzung zugeführt worden wäre, die mit der Lage der Halle in einem Sportzentrum nicht vereinbar gewesen wäre. Auch die Nutzung der Halle durch örtliche Vereine zum Beispiel für Kreissängerfeste, Schützenfeste usw. war Antrieb für uns dem Kauf der Halle zuzustimmen. Mittlerweile wird die Halle auch für Großveranstaltungen wie das Oktoberfest des SVA und den Karneval des SV Rennertehausen genutzt. Da durch den Vorbesitzer keinerlei Investitionen in die Halle vorgenommen wurden war auch mit einem Investitionsstau zu rechnen. Inklusive dem Kauf der Halle und allen Nebenkosten haben wir bis heute rund 272.000,- Euro für dieses Projekt ausgegeben. Heute entscheiden wir über die Bereitstellung von weiteren 424.000,- Euro für eine neue Dachkonstruktion mit Dämmung, eine Blitzschutz- und Rauchmeldeanlage und die Erneuerung der Giebelfront Richtung Gesundheitszentrum. Ich möchte hier nicht verschweigen, dass wir in unserer Fraktion auch durchaus kritisch über dieses Thema diskutiert haben. Hinzu kommen weitere Kosten in den nächsten Jahren, die ich der Aufstellung des Bürgermeisters entnommen habe. Der Austausch des Hallenbodens für ca. 220.000,- Euro, der Austausch der vorhandenen Infrarotheizung für ca. 30.000,- Euro und die Erneuerung der sanitären Anlagen für ca. 20.000,- Euro. Zusätzlich jährliche Unterhaltungskosten von ca. 14.000,- Euro. Es gibt für diese Halle noch kein Nutzungskonzept, was auch sehr schwierig werden dürfte. Es muss das Ziel der Gemeinde sein, die Halle einer breiteren Nutzung zuzuführen, damit diese Investitionen auch vertretbar sind. Zum Beispiel eine Nutzung durch Sportvereine in den Wintermonaten (Fußballsparten), Tennis, Tischtennis, kulturelle Veranstaltungen und Konzerte. Über all das und mehr sollte intensiv nachgedacht werden und die Verantwortlichen an einen Tisch geholt werden. Auch die Gründung eines Trägervereins wäre denkbar, der sich um die Vermarktung der Halle kümmert. In Battenberg ist das doch bei der Burgberghalle auch möglich. Hier finden ständig Konzerte und andere kulturelle Dinge statt. Solche im Raum stehende Summen lassen sich nicht mit einem Oktoberfest, einem Karneval und Tennis rechtfertigen, meine Damen und Herren. Aber, die Halle befindet sich im Eigentum der Gemeinde und wir können nun nicht so tun, als ginge sie uns nichts an. Wer A sagt muss auch B sagen!
Bushaltestelle Haine
Um die Nutzung des ÖPNV in Haine für alle, vor allem Kinder und Senioren, sicherer zu machen, wird nun endlich die Bushaltestelle von der vielbefahrenen Bundesstraße an die Ortsrandlage von Haine verlegt. Vielen Dank an alle Beteiligten für das große Engagement in dieser Sache. Für die neue Haltestelle sind im Haushalt 210.000,- Euro bereitgestellt. Wir erwarten einen Zuschuss von 50 Prozent.
Sozialarbeit
CDU und BLO haben mit einem Antrag im Mai letzten Jahres die Einführung einer professionellen hauptamtlichen Sozialarbeit in unserer Gemeinde angestoßen. Nun ist bereits im vorliegenden Haushalt eine Stelle für einen Dipl. Sozialpädagogen oder einer Dipl. Sozialpädagogin vorgesehen. Auch eine Stellenausschreibung wurde bereits erarbeitet. Wir freuen uns über die schnelle Umsetzung unseres Antrages und danken der Verwaltung für ihre geleistete Arbeit und Unterstützung.
Anschaffung von Defibrillatoren
Zu den Beratungen der Ausschüsse letzte Woche hat die CDU Fraktion einen Änderungsantrag zum Haushalt 2017 eingebracht. Für die Ausstattung des Bürgerhauses Allendorf, die Kulturhalle Battenfeld, die DGH`s Rennertehausen und Osterfeld, sowie die Mehrzweckhalle Allendorf mit automatischen externen Defibrillatoren (AED) werden 15.000,- Euro bereitgestellt. Die Gemeinde Allendorf sollte sich für den Gesundheitsschutz in öffentlichen Gebäuden einsetzen. Es gibt im Oberen Edertal bereits eine Reihe von Geräten, in öffentlichen Gebäuden anderer Städte und Gemeinden, bei größeren Betrieben, in Handel, Handwerk und Gewerbe, selbstverständlich auch beim Rettungsdienst oder den Einheiten des Katastrophenschutzes. Weil es aber in Notfällen auf jede Minute ankommt, sollten Gebäude, in denen Veranstaltungen mit vielen Personen durchgeführt werden, auch mit einem AED ausgestattet werden.
Einige kleinere Investitionen möchte ich auch noch nennen:
Goldbergbrücke
Für die Sanierung der Goldbergbrücke sind in diesem Jahr 12.000,- Euro vorgesehen. Zunächst nur für Erneuerung der Treppenaufgänge an beiden Seiten. Hier sollte der Gemeindevorstand mal einen komplett neuen Anstrich der Brücke mit vorsehen.
Dirt-Bike Anlage
Als neue Attraktion ist in der Nähe des Sportzentrums der Bau einer Dirt-Bike Anlage vorgesehen. Hierfür werden 35.000,- Euro benötigt.
Modernisierung von Heizungsanlagen
Und die Gemeinde startet die Sanierung von Heizungsanlagen im Museum Allendorf und Haine, im Jugendclub Haine und Allendorf sowie im Stadion in Allendorf. Voraussichtliche Kosten insgesamt 60.000,- Euro.
Wir werden dem vorliegenden Haushalt 2017 zustimmen.