Starker Allendorfer Haushalt 2018

Dirk Hofmann, Fraktionsvorsitzender
Dirk Hofmann, Fraktionsvorsitzender

Haushaltsrede von Dirk Hofmann

 

Man kann sich immer und immer wieder über die zu zahlenden Umlagen beschweren und seinen Unmut äußern, allerdings ändert das nichts daran, dass wir auch weiterhin diese enormen Geldbeträge abführen müssen.

 

Deshalb sollten wir uns lieber mal freuen und es auch offen sagen, dass uns immer noch genügend Geld in der Kasse verbleibt um unsere Infrastruktur zu erhalten und weiter auszubauen. Hier haben es andere Kommunen deutlich schwerer.

 

Freuen wir uns über eine außerordentliche Kredittilgung von 585.000,- €, die der Gemeindevorstand bereits getätigt hat, obwohl wir sie heute Abend erst beschließen und über Rücklagen von insgesamt 8,2 Mio. Euro Ende diesen Jahres. Über 300.000,- € mehr beim Gemeindeanteil der Einkommensteuer und 385.000 ,- € mehr bei der Gewerbesteuer.

 

Es gelingt uns, in diesem Haushalt 1,17 Mio. Euro für den Straßenbau zur Verfügung zu stellen. Mit diesem Geld werden zum Beispiel Straßen in Allendorf und Haine endlich fertiggestellt, für die die Anlieger bereits vor Jahren ihre Erschließungsbeiträge beim Erwerb ihres Grundstücks bezahlt haben.

 

Als CDU stehen wir für ein Ortskernförderprogramm mit insgesamt 170.000,- € in diesem Jahr, um Familien zu unterstützen, die in unseren Ortskernen leben möchten. Wir stehen aber auch für die Schaffung neuer Bauplätze. Für uns ein echter Standortfaktor um weiter zu wachsen und der großen Nachfrage nach Bauplätzen in unserer Gemeinde gerecht zu werden. Deshalb freuen wir uns über die geplante Erschließung eines weiteren Abschnitts am Baugebiet Homberg für die 1,07 Mio. Euro zur Verfügung stehen. In diesem Zusammenhang finden wir es schade, dass die Artenschutzrechtliche Untersuchung des Baugebietes Schäferswiese in Rennertehausen nicht bereits im letzten Jahr stattgefunden hat und die Mittel auf dieses Jahr übertragen wurden.

 

Wir freuen uns, dass wir unsere Kindergärten erweitern müssen, um allen Kindern einen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen zu können. Investitionen in Kindergärten sind Investitionen in unsere Kinder und unsere Zukunft die sich auszahlen werden. Und die große Nachfrage zeigt auch, dass wir weiter wachsen. Für den Anbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte Battenfeld stellen wir 900.000,- € zur Verfügung für die wir erfreulicherweise einen Kreiszuschuss von 176.000,- € und einen Landeszuschuss von 320.000,- € erhalten. Die jährlichen Kosten für unsere Kindergärten von rund 2,00 Mio. Euro halten wir für gut angelegt und sinnvoll investiert. Wir denken, dass wir in absehbarer Zeit auch im Kindergarten Allendorf aktiv werden müssen, weil der Platz nicht mehr ausreichen wird  und die Anbau- und Erweiterungsmöglichkeiten dort recht begrenzt sind. Dazu sollte über den Neubau eines Kindergartens im Baugebiet Homberg ernsthaft nachgedacht werden.

 

Alle Fahrradbegeisterten können sich über den Ausbau des Radweges bei der Kröge freuen, für dessen Ausbau wir 164.000,- € zur Verfügung stellen und mit einem Zuschuss von 76.800,- € rechnen.

 

Wir fördern unsere Vereine mit insgesamt 82.500,- €, für die Förderung des Brandschutzes finanzieren wir ein neues Einsatzleitfahrzeug der Feuerwehr Allendorf mit 140.000,- €, für verschiedene Sanierungsmaßnahmen im Stadion stellen wir 104.000,- € bereit, wir sanieren mehrere Heizungsanlagen in gemeindeeigenen Gebäuden für rund 71.000,- €, wir rüsten unsere Straßenbeleuchtung für 70.000,- € auf LED weiter um und wir gönnen uns eine neue mobile Bühne für 75.000,- €.

 

Außerdem werden wir uns über freies WLAN an öffentlichen Plätzen und Gebäuden in unserer Gemeinde freuen können, damit wir – sollte der Facebook Antrag der SPD beschlossen werden – kräftig über das kostenlose WLAN aus dem gesamten Gemeindegebiet auf der Facebook Seite der Gemeinde posten können und dem Bürgermeister unsere Vorschläge und Wünsche zum Haushalt 2019 bereits via Facebook übermitteln können. Dann kann der sich auch mal so richtig freuen.

 

Die CDU hat gehofft, dass wir bereits in diesem Jahr mit dem Umbau des Bürgerhauses beginnen können. Leider sind in diesem Haushalt nun wieder nur 20.000,- € Planungskosten veranschlagt, aber wir freuen uns dann auf nächstes Jahr wenn es richtig losgeht. Die Willensbekundung des Bürgermeisters finden wir im Investitionsprogramm. Claus, wir werden Dich bestimmt daran erinnern.

 

Zu den im Haushalt veranschlagten Mitteln von 8000,- € für die Machbarkeitsuntersuchung Anbindung EKZ Nord an die B 236 ist zu sagen, dass das eine große Verbesserung der Anbindung EKZ Nord wäre und die CDU das voll unterstützen wird. Außerdem hoffen wir, dass in diesem Jahr endlich die Bushaltestelle in Haine realisiert wird, auf die die Hainschen Bürgerinnen und Bürger nun schon so lange warten. 210.000,- € stehen noch aus 2017 hierfür bereit (Zuschuss 105.000,- €).

 

Nachdenklich stimmen mich die zahlreichen Überträge aus 2017 von überschlagen 1,8 Mio. Euro. Ich behaupte, dass ich das in diesem Umfang bei Haushaltsberatungen so noch nicht erlebt habe. Mein Apell an den Bürgermeister die beschlossenen Maßnahmen aus einem Haushalt dann auch wirklich zeitnah für den beschlossenen Zeitraum umzusetzen. Mit Ausschreibungen für Baumaßnahmen früher zu beginnen um Aufträge schneller zu erteilen. Einfach die Dinge die wir beschlossen haben auch im jeweiligen Haushalt abzuarbeiten. Vielleicht können wir den Haushalt früher einbringen um der Verwaltung dann ein Handeln direkt im neuen Jahr zu ermöglichen und nicht erst im März oder April.

 

Nach all den von mir aufgezählten Investitionen ergibt sich im Haushalt noch ein Überschuss von rund 440.000,- €. Unsere Gemeinde steht gut da und man beneidet uns für unsere sehr gute finanzielle Situation. Wir freuen uns über den soliden und finanzkräftigen Haushalt 2018 und werden ihm zustimmen. 

 

Ich möchte Sie bitten dem von uns eingebrachten Änderungsantrag zur Erhöhung der Mittel für die Kinderspielplätze von 20.000,- € auf 50.000,- € zuzustimmen.

Download
Änderungsantrag zum Haushalt 2018
Änderungsantrag CDU_BLO zum Haushalt 201
Adobe Acrobat Dokument 5.3 KB