Eckdaten des Nachtragshaushalts 2017

Von Jürgen Hoffmann
Von Jürgen Hoffmann

Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt

 

255.000 Euro, davon 140.000 Euro für Kindergärten. Die 80.000 Euro für Mehrbezug Wasser sind hoffentlich einmalig.

 

Mehrkosten im Finanzhaushalt

 

Belaufen sich auf fast 1,6 Mio Euro. Zum Glück erwarten wir etwa 420.000 Euro an Zuschüssen, was den

Gesamtnachtrag auf ca 1,2 Mio reduziert.

 

Dennoch muss man sich fragen, wie der eine oder andere Nachtrag Zustande gekommen ist:

 

  • Der Nachtrag für den Kindergarten Battenfeld ist in seiner Höhe und Begründung unstrittig und ist eine sinnvolle Investition in unsere Kinder und damit Zukunft. 
  • Die Notwendigkeit für ein Regenrückhaltebecken im Neubaugebiet Homberg war schon lange bekannt und muss jetzt aus genehmigungsrechtlichen Gründen umgesetzt werden. Bei rechtzeitiger Umsetzung wäre der „Überraschungseffekt“ geringer gewesen und man hätte Kostensteigerungen, wie wir sie jetzt erwarten müssen vermeiden können.
  • Die Begründung des Planungsbüros für die Mehrkosten im Bereich Wasser, Kanal und Strassenbau mit, ich zitiere  „nach der Detailplanung fast überall entstandenen geringen Mehrmengen“ ist bei Steigerungen von bis zu 58% nicht nachzuvollziehen.

Apropos Ausreden, auch die Erkenntnis, dass erst beim Aufstellen des Gerüstes erkannt wurde, dass die Wand schräg ist, ist bei Mehrkosten in Höhe von 35.000 Euro nicht mehr zum Schmunzeln geeignet.

 

Fazit:

 

Wohl dem, der im Haushalt einen Anfangsfinanzmittelbestand von annähernd 2,2 Mio Euro aufweisen kann und mit einem geplanten

Endbestand in Höhe von 1.987 Mio Euro im Grundhaushalt erst durch den Nachtragshaushalt Verwendungszwecke findet. Grundsätzlich sollte man anläßlich der Gesamtkosten eines Neubaugebietes darüber nachdenken, ob der Kauf und Abriss von Leerständen innerorts und anschliessende Verkauf der Baugrundstücke nicht Kostenneutraler ist.

 

Trotz der Kritik am Zustandekommen der einen oder anderen Mehrausgabe wird die CDU Fraktion dem, in der heutigen Fassung vorgelegten Nachtragshaushalt zustimmen.