Der Gemeinde Allendorf ist es gelungen einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Dies haben in diesem Jahr nur wenige Städte und Gemeinden in Hessen erreicht. Es ist nur bedingt der Verdienst der Gemeindevertretung. „Der Erfolg hat immer viele Väter“. Die Gemeinde Allendorf kann aber mit einer vernünftigen, soliden Haushaltspolitik dazu beitragen - und wir von der CDU haben uns dafür seit Jahren eingesetzt - sparsam zu haushalten. Dass sich das Volumen des Gesamthaushaltes von 16,84 Mio. EUR auf 13,48 Mio. EUR, somit um 20% vermindert, ist ein Zeichen dafür.
Wesentlich ist in diesem Jahr die Situation der Erträge. Die gute Wirtschaftslage und die für die Gemeinde erfreulichen Zahlen hinsichtlich Gewerbesteuer, der Zuweisungen, Leistungsentgelte und Kostenerstattungen und die maßvolle Vorgehensweise bei den Aufwendungen führen zu dieser positiven Lage. Die Zahlungsströme in Form von Kreis-, Schul- und Gewerbesteuerumlage fließen unvermindert und 42% der Einnahmen sind abzugeben. Daher muss sich die Gemeinde im Finanzhaushalt auf die notwendigen Ausgaben beschränken. Die Schlüsselzuweisung beinhaltet nur den Mindestbetrag von 39.000 EUR. Zu den größten Positionen im investiven Bereich gehört im Jahr 2011 ohne Zweifel die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses mit 642.000 EUR. Die Erweiterung ist notwendig. Sehr genaue Bestimmungen für den Bau dieser Einrichtungen bilden die Grundlage für die Planung des Gebäudes. Hier konnte man nicht mehr sparen, auch wenn man es gewollt hätte.
Die Zuschüsse halten sich mit 90.000 EUR in Grenzen. Nur für dieses Vorhaben erfolgt auch eine Kreditaufnahme in Höhe von 200.000 EUR aus dem Hessischen Investitionsfonds B.
Der Ankauf der Tennishalle, geplant mit einem Ansatz von 150.000 EUR wurde unseres Erachtens zu Recht mit einem Sperrvermerk versehen.
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass wir von der Gemeinde Allendorf, wenn alles gut geht, das Sportangebot für Allendorf und die Region verbessern können.
Eine Voraussetzung ist ein detailliertes Nutzungskonzept. Wir müssen darüber hinaus auch genaue Zahlen haben, mit welchen Ausgaben, wir bei einer Übernahme der Halle zu rechnen haben. Die derzeit noch anscheinend wenig verlässlichen Zahlen des Planers – gerade auch für den Renovierungsbedarf - reichen meines Erachtens nicht aus. Es ist dringend zu empfehlen, erfahrene Fachleute für diese Art von Gebäuden hinzuzuziehen, damit wir das Vorhaben genauer bewerten können.
Wir sollten in der Gemeinde Allendorf darauf drängen, dass Bauvorhaben dieser Größenordnung in der Erstellung im Kosten- und Zeitrahmen bleiben. Es ist zu hoffen, dass diese Feststellung auch für das Vorhaben des Umbaus des DGH Rennertehausen – mit einem weiteren Betrag von 150.000 EUR – so zutrifft. Dass die Teichanlage im Niedernbach erneuert wird und mit Einsatz von 50.000 EUR das Naherholungsgebiet aufgewertet wird, findet unsere Zustimmung.
Das Vorziehen der Realisierung eines Friedwaldes in Bereich Osterfeld im Investitionsplan 2012 ist zu begrüßen. Hier sollte jedoch auch unter Beteiligung fachkundiger Stellen und der Kirchen ein möglichst geeigneter Platz gefunden werden.
Im Finanzhaushalt ist eine Reihe von weiteren Maßnahmen verankert, die dazu führen werden, dass Allendorf attraktiver, sicherer und lebenswerter wird, unter anderem der Dorfmittelpunkt in Battenfeld, die Pflasterung verschiedener Plätze und Erneuerung von Brücken. In diesem Haushalt ist bewusst darauf verzichtet worden, Straßen- und Kanalsanierungen durchzuführen, sonst wäre die Kostendeckung nicht mehr erreicht worden.
Die Schuldendienst-Entwicklung ist in diesem Jahr erfreulich. Die finanziell gute Situation der Gemeinde Allendorf kommt sowohl den Einwohnern wie den Unternehmen zu Gute. Gebühren und Steuerhebesätze bleiben unverändert.
Die Haushaltsberatungen waren sehr sachlich, konstruktiv und sehr einvernehmlich.
Die CDU Fraktion wird dem Haushalt in der vorliegenden Form zustimmen.
